The tears stream down my cheeks from my unblinking eyes. What makes me weep so? From time to time. There is nothing saddening here. Perhaps it is liquefied brain.

• Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wird die Freiheit der Bürger beschnitten, um mutmaßliche Terroristen aufzuspüren. Das Europaparlament billigte im Dezember einen Beschluss der EU-Justizminister, wonach Daten über E-Mail- und Telefonverbindungen künftig mindestens sechs Monate lang gespeichert werden müssen.

  So schrieb der Spiegel gestern im Artikel In Europa hört der Staat mit. Es ist schön, immer mal wieder soetwas zu lesen, wenn man ständig zu hören kriegt, dass das ja alles überhaupt kein Problem ist, außer man hat etwas zu verbergen. Natürlich, nur Terroristen müssen sich fürchten, die RFID-Chips in den Pässen werden ja auch nur zum Spaß verteilt. Man sollte vielleicht öfter fragen, ob jene, die das äußern, schon einmal darüber nachgedacht haben, ob nicht der Staat heutzutage jeden zum Terroristen macht, denn das erspart die lästige Arbeit des Suchens. Wem dieses verdammte Glück beim Bingo einfach viel zu unsicher ist, der sollte einfach aufspringen und laut Bingo! rufen…

  Kritiker befürchten, dass die terroristische Bedrohung dem Staat als Vorwand dienen könnte, seine Macht zu missbrauchen. ‘Selbstverständlich ist eine überwachung legitim’, räumt Ben Ward von Human Rights Watch ein.

  Wie konnte ich mich eigentlich erdreisten, davon zu sprechen, dass das schon längst getan wird? Oh nein, Entschuldigung bitte, natürlich war das ein Hirngespinst.

  Nach italienischem Recht benötigt die Staatsanwaltschaft für Abhöraktionen im Zuge strafrechtlicher Ermittlungen die Genehmigung eines Richters. Zwei Wochen lang darf bei normalen Verbrechen gelauscht werden, handelt es sich um Terrorismus oder organisiertes Verbrechen, sind 40 Tage erlaubt.

  Rekapitulieren wir kurz. Warum wollte man ursprünglich abhören? Aus Verdacht, aha. Das heißt also, wenn der Verdacht besteht, dass jemand Terrorist ist, dann darf ich länger abhören, unabhängig davon, ob er sich bestätigt oder nicht? Oder wird, sagen wir, wenn jemand dann doch nicht Terrorist war, aber 40 Tage lang abgehört wurde, die Zeit zurück gedreht? Wahrscheinlich aber wird sich schon irgendetwas finden, dass als den 40 eine 20 macht, und wenn es auch des Messer und der Kugelschreiber sind.

  Der Jurist Carlo Rienzi hält einen Missbrauch für möglich.

  Möglich… Ich denke jeder, der glaubt, ein Mensch würde diesen offensichtlichen Hirnfick nicht missbrauchen und ihn nur für möglich halten, denkt etwas zu gut von seinen Mitmenschen.
  Aber der beste Teil kommt erst noch in puncto ferneres, überseeisches Ausland:

  Abhöraktionen würden selten dazu beitragen, dass ein Verdächtiger schuldig gesprochen werde. Je häufiger Lauschangriffe benutzt würden, desto niedriger sei die Rate der Verurteilungen.

  Natürlich, die da drüben haben ja auch nichts mehr Terroristen am Hut. Ach, Quatsch, die belassen es ja nur einfach nicht beim nur Abhören, sondern kommen gleich mal für 2-35 Jahre zu Besuch.

  Aber die Leute wissen, dass man für den Kampf gegen schwere Verbrechen persönliche Freiheit opfern muss.

  Ich glaube langsam, dass ich im falschen Film bin. Was geht hier ab? War die Welt schon einmal so kaputt? Wer hatte das gesagt, dass es erst noch ein bis zwei Male richtig krachen muss, ehe hier jemand zur Vernunft kommt? Vernunft, was für ein Blödsinn, bis Unterkünfte zu bauen erst einmal wichtiger ist, als sich abzuknallen natürlich.

  Quelle: Spiegel Online